Weniger Respekt vor humanitärem Völkerrecht – Signatarstaat Schweiz ist gefordert

“Akzeptanz für Völkerrecht sinkt. Laut IKRK ist die Schweiz als Depositarstaat der Genfer Konventionen gefordert.” Unter dieser Überschrift berichtet Philippe Reichen, Korrespondent des “Tages-Anzeigers” in Genf, am 6.12.2016 (S. 6). Auszug:

“Die bewaffneten Konflikte sind in den letzten Jahren zahlreicher und brutaler geworden. Obwohl 194 Staaten die vier Genfer Konventionen und ihre Zusatzprotokolle unterzeichnet haben, wird das Kriegsvölkerrecht immer wieder verletzt: Spitäler und Schulen werden bombardiert, Soldaten gefoltert, Ärzte und Pflegepersonal bedroht oder umgebracht. Die Akzeptanz für das Kriegsvölkerrecht sinkt nicht nur bei Soldaten, sondern auch in der Zivilbevölkerung.

Dies ist das Fazit einer neuen, (am 5.12.16) präsentierten Umfrage, die das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) zwischen Juni und September dieses Jahres in 16 Staaten durchgeführt hat: in Kriegsgebieten wie dem Irak, im Jemen und im Südsudan, aber auch bei den Vetomächten des UNO-Sicherheitsrats (USA, Grossbritannien, Frankreich, China und Russland) und in der Schweiz.

Was die Schweiz betrifft, kommt die IKRK-Studie zu einem überraschenden Ergebnis. Immerhin 18 Prozent der befragten Schweizer tolerieren es, wenn man einen gefangenen Kriegsgegner foltert, um an militärische Informationen zu kommen. 72 Prozent der Schweizer lehnten Folter in diesem Kontext ab. Der Rest wollte sich nicht zum Thema äussern oder hatte keine Meinung. (…)

IKRK-Präsident Maurer sagt, die Schweizer Aussenpolitik müsse zum Schutz der Konventionen nicht nur mit Krieg führenden Staaten einen Dialog über die Normen und Werte der Verträge führen, sondern auch vermehrt Industriestaaten dazu bringen, das Thema auf ihre innenpolitische Agenda zu setzen.”

Link zur Mitteilung des IKRK (französisch) hier.

Bericht in “Le Temps”.

 

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