Wie müsste die Unabhängigkeit der eidgenössischen Gerichte gestärkt werden?

Im Rahmen der Vierten Evaluationsrunde veröffentlichte der „Groupe d’Etats contre la corruption“ (GRECO) des Europarates am 15. März 2017 seinen am 2. Dezember 2016 verabschiedeten Evaluationsbericht zur Schweiz. Darin geht es um Prävention von Korruption bei Mitgliedern von Parlamenten, Gerichten und Staatsanwaltschaften. Hier interessieren die Ausführungen und Empfehlungen hinsichtlich der Gerichte.

Alt Bundesrichter Niccolò Raselli hat die Befunde und Empfehlungen analysiert und zusammengefasst.

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